Washingtons grüne Filialen in Europa

von Diana Johnstone,* Paris

(18. Juni 2021) Die deutschen Grünen haben die Chance, bei der Wahl im September 2021 in eine Regierungskoalition einzutreten, nachdem sie ihren Wurzeln den Rücken gekehrt haben, um in Washington Wurzeln zu schlagen.

Der Kern des amerikanischen Imperiums ist seine Vorherrschaft über Europa, direkt durch die NATO und indirekt durch ein Netz von Verträgen, Institutionen und Eliteorganisationen, die einen politischen Konsens entwickeln und die kommenden Führer in den europäischen Ländern auswählen. Der allgegenwärtige amerikanische Einfluss hat zu einer drastischen Verschlechterung der Beziehungen zwischen den westeuropäischen Ländern und Russland geführt.

Russland ist eine grosse Nation mit einem wichtigen Platz in der europäischen Geschichte und Kultur. Die Politik Washingtons besteht darin, Russland aus Europa zu vertreiben, um seine eigene Vorherrschaft über den Rest des Kontinents zu sichern.

Diese Politik führt dazu, dass Feindseligkeiten geschaffen werden, wo es keine gibt, und dass das, was eigentlich fruchtbare Beziehungen zwischen Russland und dem Westen sein sollten, gestört wird.

Es ist für jeden ernsthaften Beobachter offensichtlich, dass der Handel zwischen dem rohstoffreichen Russland und dem hochindustrialisierten Deutschland eine natürliche und für beide Seiten – und nicht zuletzt für Deutschland – vorteilhafte Zusammenarbeit darstellt. Ein Symbol für diese vorteilhafte Zusammenarbeit ist die Nord-Stream-2-Pipeline, die kurz vor der Fertigstellung steht und Deutschland und andere europäische Kunden mit dringend benötigtem Erdgas zu vernünftigen Preisen versorgen würde.

Die USA sind entschlossen, die Fertigstellung und den Betrieb von Nord Stream 2 zu blockieren. Die offensichtlichen Motive sind, den «russischen Einfluss» zu blockieren, Deutschland teureres Gas aus US-Fracking zu verkaufen und schliesslich die Unterstützung für Putin zu schwächen, in der Hoffnung, ihn durch eine amerikanische Marionette zu ersetzen, wie den betrunkenen Boris Jelzin, der Russland in den 1990er Jahren ruinierte.

Aber für jene Europäer, die Nord Stream lieber auf der Basis hochtrabender moralischer Posen ablehnen, gibt es eine Fülle von weitgehend fiktiven Vorwänden: Das Votum der Krim, sich wieder Russland anzuschliessen, das fälschlicherweise als militärische Übernahme dargestellt wird; die unglaubliche Saga von der Nicht-Vergiftung Alexej Nawalnys; und das Neueste: eine obskure Explosion 2014 in der Tschechischen Republik, die plötzlich denselben beiden russischen Spionen zugeschrieben wird, die es 2018 angeblich nicht geschafft haben, die Skripals in Salisbury zu vergiften.

Gemäss der liberalen Doktrin, die den kapitalistischen «freien Markt» rechtfertigt, führt wirtschaftliches Eigeninteresse die Menschen dazu, rationale Entscheidungen zu treffen. Daraus folgt, dass viele vernünftige Beobachter ihre Hoffnungen auf einen wirksamen Widerstand gegen Washingtons Politik der Isolierung Russlands auf das Eigeninteresse deutscher Politiker und insbesondere deutscher Wirtschaftsführer setzen.

Deutschlandwahlen im September: Pragmatismus vs. Selbstgerechtigkeit

Im kommenden September finden in Deutschland Parlamentswahlen statt, bei denen entschieden wird, wer der nächste Bundeskanzler wird und damit die Nachfolge von Angela Merkel antritt. In der Aussenpolitik könnte die Wahl zwischen Pragmatismus und moralischer Selbstherrlichkeit fallen, und es ist noch nicht klar, was sich durchsetzen wird.

Aggressive Selbstgerechtigkeit hat ihre Kandidatin, Annalena Baerbock, die von den Grünen zur nächsten Kanzlerin gewählt wurde. Baerbocks Tugendhaftigkeit beginnt mit der Schelte gegen Russland.

Baerbock ist 40 Jahre alt, nur etwa ein Jahr jünger als die Grüne Partei selbst. Sie ist Mutter von zwei kleinen Kindern, eine ehemalige Trampolin-Championesse, die sogar beim Sprechen lächelt – ein sauberes Bild von glücklicher, unschuldiger Fitness. Sie lernte im Rahmen eines Highschool-Austauschs in Florida fliessend Englisch, studierte internationales Recht an der London School of Economics (LSE) und setzt sich (Überraschung, Überraschung) für eine starke Partnerschaft mit der Biden-Administration ein, um das Klima und die Welt im Allgemeinen zu retten.

Gleich nachdem Baerbock als Kandidatin der Grünen ausgewählt wurde, zeigte eine Kantar-Umfrage, dass sie ein breites Feld von Kandidaten mit 28 Prozent anführt, knapp vor Merkels Christdemokratischer Partei (CDU) mit 27 Prozent. Noch überraschender war jedoch eine Umfrage der Wirtschafts Woche unter 1500 Wirtschaftsführern, die Annalena Baerbock mit Abstand als Favoritin sahen.

Umfrageergebnisse:

Annalena Baerbock: 26,5 %

Christian Lindner, FDP: 16,2 %

Armin Laschet, CDU: 14,3 %

Olaf Scholz, SPD: 10,5 %

Unentschieden: 32,5 %

Dass die liberale FDP bei den Wirtschaftsführern gut abschneidet, liegt auf der Hand. Christian Lindner befürwortet ebenfalls harte Sanktionen gegen Russland, was darauf hindeutet, dass die Wirtschaftsführer die beiden russlandfeindlichsten Kandidaten bevorzugen. Natürlich kann es sein, dass sie in erster Linie durch innenpolitische Themen motiviert sind.

Der Kandidat der CDU, Armin Laschet, ist dagegen ein vernünftiger Gemässigter, der sich für freundlichere Beziehungen zu Russland ausspricht. Ihm wird aber ein Mangel an persönlichem Charisma nachgesagt.

Zwei weitere Parteien wurden in der Kantar-Umfrage genannt. Die Linke, oder Linkspartei, erzielte 7 Prozent. Ihre bekanntesten Mitglieder, Sahra Wagenknecht und ihr Ehemann Oskar Lafontaine, kritisieren offen die NATO und die aggressive US-Aussenpolitik. Doch Linke-Parteiführer, die ihre eher schwachen Hoffnungen darauf setzen, als Juniorpartner in eine theoretische Linkskoalition aufgenommen zu werden, schrecken vor solchen disqualifizierenden Positionen zurück.

Die Partei Alternative für Deutschland (AfD) befürwortet eine Normalisierung der Beziehungen zu Russland, aber da sie als rechtsextrem eingestuft wird, würde es keine andere Partei wagen, sich ihr in einer Koalition anzuschliessen.

Deutsche Regierungen werden durch Koalitionen zusammengesetzt. Die Grünen haben sich positioniert, um entweder nach links (ihre Ursprünge) oder nach rechts zu gehen. Der historische Niedergang der Sozialdemokraten (SPD) und die Schwäche der Linkspartei machen die Aussicht auf eine grüne Koalition mit der CDU wahrscheinlicher. Eine solche Koalition könnte je nach Wahlergebnis entweder die SPD oder die FDP einschliessen.

In einem westlichen Land nach dem anderen findet die Opposition gegen eine feindliche NATO-Politik entweder am linken oder am rechten Rand des politischen Spektrums statt, die durch zu viele andere Themen getrennt sind, um sich jemals zusammenzuschliessen. So dominiert die konformistische Mitte, und da die traditionell dominante CDU und SPD an Unterstützung verloren haben, bewerben sich die Grünen erfolgreich darum, diese Mitte zu besetzen.

Das grüne Programm: R2P und der grosse Reset

Baerbock ist ein perfektes Produkt der transatlantischen Leader-Wahl. Zwischen dem Trampolinspringen galt ihr berufliches Interesse schon immer den internationalen Beziehungen aus anglo-amerikanischer Sicht, unter anderem durch ihren Masterabschluss in internationalem Recht an der LSE in London.

Ihr Einstieg in die transatlantische Politik umfasst die Mitgliedschaft im German Marshall Fund, im Young Leaders Program des World Economic Forum und im Europe/Transatlantic Board der Heinrich-Böll-Stiftung der Grünen.

Auf dieser Basis ist sie schnell an die Spitze der Grünen Partei aufgestiegen, mit sehr wenig politischer und keiner administrativen Erfahrung.

Die Grünen sind in perfekter Harmonie mit dem neuen ideologischen Kreuzzug der Biden-Administration, die Welt nach amerikanischem Vorbild umzugestalten. In Anlehnung an den Russiagate und ohne Beweise beschuldigen die Grünen Russland der böswilligen Einmischung in Europa, während sie ihre eigene «wohltätige» Einmischung in die russische Innenpolitik im Namen einer theoretischen «demokratischen Opposition» befürworten.

«Russland hat sich zunehmend zu einem autoritären Staat entwickelt und untergräbt zunehmend Demokratie und Stabilität in der EU und in der gemeinsamen Nachbarschaft», heisst es in ihrem Wahlprogramm. Zugleich wollen die Grünen «den Austausch» mit der Demokratiebewegung in Russland «unterstützen und intensivieren», die nach ihren Angaben «für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit immer stärker wird».

Die Grünen sprechen sich für rigide Sanktionen gegen Russland und einen kompletten Stopp von Nord Stream 2 aus: «Das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 ist nicht nur klima- und energiepolitisch, sondern auch geostrategisch schädlich – insbesondere für die Situation in der Ukraine – und muss daher gestoppt werden.»

Die Grünen fordern auch, dass die russische Regierung ihre Verpflichtungen aus dem Minsker Abkommen zur Beendigung des Konflikts in der Ostukraine umsetzt, wobei sie ignorieren, dass es die Weigerung der Kiewer Regierung ist, die Vereinbarungen umzusetzen, die eine Lösung verhindert.

Baerbock plädiert für eine «humanitäre Intervention». So schlagen die Grünen vor, die Regeln der Vereinten Nationen so zu ändern, dass es möglich ist, das Veto der Grossmächte (USA, Russland, China, Grossbritannien und Frankreich) zu umgehen, um mit militärischer Intervention «Völkermord stoppen zu können». Ihr Enthusiasmus für R2P (Responsibility to Protect, oder Schutzverantwortung, die in Libyen so wirkungsvoll eingesetzt wurde, dass das Land völlig zerstört wurde) sollte in einer Biden-Administration, in der Samantha Power, die ehemalige US-Botschafterin bei der UNO, auf der Suche nach zu rettenden Opfern ist, grossen und freudigen Widerhall finden.

Natürlich haben die Grünen die Umwelt nicht vergessen und sehen in der «Klimaneutralität» die «grosse Chance für den Industriestandort Deutschland». Die Entwicklung von «Klimaschutztechnologien» soll «Impulse für neue Investitionen geben». Ihr Programm fordert die Schaffung eines «digitalen Euro», sichere mobile «digitale Identitäten» und «digitale Verwaltungsdienstleistungen».

In der Tat klingt das Wirtschaftsprogramm der Grünen sehr nach dem «Great Reset», den das Weltwirtschaftsforum in Davos propagiert, mit einer neuen Wirtschaft, die sich auf den Klimawandel, künstliche Intelligenz und die Digitalisierung von allem konzentriert. Der internationale Kapitalismus braucht Innovation, um produktive Investitionen zu stimulieren, und der Klimawandel bietet den Anreiz dazu. Als junge Führungskraft des Weltwirtschaftsforums hat Baerbock diese Lektion sicher gelernt.

Joschka Fischer, der Meisterverräter

Vor vierzig Jahren forderten die deutschen Grünen ein Ende des Kalten Krieges und verurteilten die «Feindbilder», die negativen Stereotypen, die auf Deutschlands ehemalige Feinde angewandt wurden. Heute fördern die Grünen «Feindbilder» über die Russen und sind Hauptverantwortliche für den neuen Kalten Krieg.

Baerbock musste die Ideale der Grünen nicht verraten – sie waren schon vor ihrem Eintritt in die Partei vor 22 Jahren von Joschka Fischer gründlich verraten worden.

Fischer war ein schnell redender ehemaliger Radikaler, der den «realistischen» Flügel der deutschen Grünen anführte. Seine Ernennung zum deutschen Aussenminister 1998 wurde von hochrangigen US-Beamten enthusiastisch begrüsst, trotz der Tatsache, dass er ein Schulabbrecher war, der seine Jugend als linker Strassenkämpfer in Frankfurt verbracht hatte, nicht weit von US-Basen entfernt.

Im März 1999 bewies Aussenminister Fischer seinen Wert, indem er Deutschland und seine «pazifistische» grüne Partei in den NATO-Bombenkrieg gegen Jugoslawien führte. Ein Verräter ist unter solchen Umständen besonders wertvoll. Viele prinzipientreue Anti-Kriegs-Grüne verliessen die Partei, dafür strömten Opportunisten nach. Fischer konnte die entsprechenden Akkorde anschlagen: Seine Begründung für den Kriegseintritt war «Nie wieder Auschwitz!» – völlig irrelevant für die Probleme des Kosovo, aber moralisch einschüchternd.

Von seiner Mentorin, der ehemaligen US-Aussenministerin Madeleine Albright, lernte Fischer die Kunst der Drehtür und stieg 2007 mit einer eigenen Firma ins Beratungsgeschäft ein, die Unternehmen berät, wie sie mit den politischen Verhältnissen in verschiedenen Ländern umgehen sollen. Opportunismus kann eine Kunst sein. Nebenbei sammelte er lukrative Redneraufträge und Ehrendoktorwürden von Universitäten in aller Welt – er, der nie ein Abitur gemacht hat. Von der jugendlichen Hausbesetzerszene ist er in eine Luxusvilla im besten Teil Berlins aufgestiegen, mit der fünften einer Reihe attraktiver Ehefrauen.

Als er reicher wurde, ging Fischer auf Distanz zur Politik und zu den Grünen, doch die Baerbock-Kandidatur scheint sein Interesse wieder geweckt zu haben. Am 24. April veröffentlichte Der Spiegel ein gemeinsames Interview mit Fischer und dem führenden FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff unter dem Titel «Wir müssen Russland dort treffen, wo es wirklich weh tut.» Fischer deutete an, dass sein Treffen mit Lambsdorff die mögliche Einbindung der FDP in eine grüne Koalition andeutete.

Unterdessen in Frankreich

Auf der anderen Seite des Rheins, in Frankreich, haben die französischen Grünen, Europe Ecologie les Verts (EELV), ebenfalls von der Enttäuschung über die etablierten Parteien profitiert, insbesondere von den schwindenden Sozialisten und den geschwächten Republikanern. Die Grünen haben dank der schlecht besuchten Wahlen während der Pandemie mehrere Bürgermeisterämter gewonnen. Sie haben für einige Aufregung gesorgt, indem sie Weihnachtsbäume verurteilten (als Opfer des Abholzens); indem sie einem Aeroclub die Unterstützung entzogen, mit der Begründung, dass Kinder nicht länger vom Fliegen träumen sollten (schlecht für die Umwelt); und indem sie zweieinhalb Millionen Euro an öffentlichen Geldern zum Bau einer riesigen Moschee in Strassburg beisteuerten, die vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gesponsert wurde, um den Islam in Europa zu fördern (Strassburg hat bereits ein halbes Dutzend kleiner Moscheen, die seiner türkischen Einwandererbevölkerung dienen).

Der Kandidat der EELV für die französischen Präsidentschaftswahlen im Jahr 2022, Yannick Jadot, wird von Baerbocks aktueller Popularität dazu inspiriert, gross zu denken. Am 15. April schrieb Jadot in einer Kolumne im Le Monde:

«Wenn die Ankunft der Grünen an der Macht in Deutschland im Herbst 2021, mit derjenigen der Ökologen in Frankreich im Jahr 2022 kombiniert wird, wird dies dazu beitragen, die Bedingungen für die Entstehung [einer starken europäischen] Aussen- und gemeinsamen Verteidigungspolitik zu schaffen…»

Jadot betitelte seinen Gastkommentar mit: «Autoritäre Regime verstehen nichts anderes als die Sprache der Macht.» «Alles, was sie verstehen, ist Gewalt» ist das abgedroschene Klischee, das immer wieder von Mächten bemüht wird, die selber gerne Gewalt anwenden.

Jadot beklagt «die wachsende Aggressivität der autoritären Regime, die China, Russland und sogar die Türkei regieren» und die Tatsache, dass sie «unsere Demokratien gefährden, indem sie falsche Nachrichten verbreiten» oder «unsere wichtigsten Unternehmen aufkaufen». (Das ist ein guter Witz, denn die USA haben notorisch gegen Frankreichs Atomenergieproduzenten Alstom interveniert, um dessen Kauf durch General Electric zu erleichtern. (Siehe The American Trap, von Frédéric Pierucci.)

Eine Gemeinsamkeit zwischen den französischen und deutschen Grünen ist Daniel Cohn-Bendit, der in beiden Parteien ein- und ausgegangen ist und beide in die Arme der NATO und Washingtons getrieben hat. Aber ein Unterschied zwischen ihnen ist, dass, während die deutschen Grünen in der Lage sind, entweder mit der Rechten oder der Linken eine Koalition einzugehen, die französischen Grünen immer noch mit der Linken identifiziert werden, und die Linke hat sehr geringe Chancen, die nächsten französischen Präsidentschaftswahlen zu gewinnen, selbst mit einem khakigrünen Spitzenkandidaten.

Biden hat angekündigt, dass das 21. Jahrhundert das Jahrhundert des Wettbewerbs zwischen den USA und China ist. Für die USA muss es um Wettbewerb gehen, niemals um Kooperation. Europa ist nicht im Rennen; es hat schon lange verloren. Die Rolle Europas ist es, Mitläufer zu sein, damit die USA die Führung haben. Die europäischen Grünen streben danach, die Mitläufer anzuführen, wohin auch immer Washington sie führt.

Quelle: https://consortiumnews.com/2021/05/03/diana-johnstone-washingtons-green-branches-in-europe/ vom 3. Mai 2021

(Übersetzung «Schweizer Standpunkt»)

* Diana Johnstone ist eine US-amerikanische Journalistin und Autorin. Sie war in der studentischen Anti-Vietnamkriegsbewegung, später in der europäischen Friedensbewegung aktiv. Sie studierte russische Regionalwissenschaft, Slawistik und promovierte in französischer Literatur. Sie war von 1989 bis 1996 Pressesprecherin der Grünen Fraktion im Europäischen Parlament. In ihrem neuesten Buch, Circle in the Darkness: «Memoirs of a World Watcher» (Clarity Press, 2020), erzählt sie Schlüsselepisoden der Transformation der deutschen Grünen Partei von einer Friedens- zu einer Kriegspartei, auf Deutsch erschienen: «Die Chaos-Königin: Hillary Clinton und die Aussenpolitik der selbsternannten Weltmacht» (2016). Zu ihren weiteren Büchern gehören «Fools' Crusade: Yugoslavia, NATO and Western Delusions» (Pluto/Monthly Review) und in Co-Autorenschaft mit ihrem Vater, Paul H. Johnstone, «From MAD to Madness: Inside Pentagon Nuclear War Planning» (Clarity Press). Sie kann unter diana.johnstone@wanadoo.fr erreicht werden.