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Die Redaktion
von Hans Bieri, Geschäftsführer der SVIL,* Zürich
(1. November 2024) (CH-S) Am 9. Oktober 2024 endete die Vernehmlassung zur Verordnung zum von
den eidgenössischen Räten verabschiedeten Raumplanungsgesetz 2 (RPG 2). Diese Verordnung entscheidet darüber, wie die Schweiz in Zukunft ausserhalb der Bauzonen aussehen soll und wie ihre Flächen genutzt werden. War das ein mediales Thema? Kaum.
von Mathias Müller,* Kanton Bern
(1. November 2024) Die Jugend von heute gilt als überempfindlich und bequem. Doch wer genau hinschaut, sieht: Die Gen Z ist widerstandsfähiger und freiheitsliebender als ihre selbstgerechten Vorgänger.
von General i.R. DI Mag. Günther Greindl,* Österreich
(1. November 2024) (CH-S) Die Überlegungen von Günther Greindl betreffen auch die Schweiz sehr direkt. Ein neues, milliardenteures Luftabwehrsystem soll über Europa vor russischen Raketen schützen. Doch machen sich die neutralen Staaten Schweiz und Österreich damit nicht erst zum Angriffsziel? Und wären andere Systeme nicht ausreichend und besser vereinbar mit der Neutralität? In Bezug auf Österreich warnt General Greindl deutlich. Die Parallelen zur Schweiz sind nicht zu übersehen. Der Beitrag der Redak-
tion zum Thema «Sky Shield und die Schweiz» folgt nächste Woche.
von David Swanson, World Beyond War*
(25. Oktober 2024) Herzlichen Glückwunsch an «Nihon Hidankyo», die japanische «Konföderation der Organisationen der A- und H-Bombenopfer». Zum ersten Mal seit mindestens sechs Jahren geht der Friedensnobelpreis an eine Gruppe von Menschen, die sich gegen Krieg und für die Abschaffung von Atomwaffen einsetzen. Nihon Hidankyo leistet seit vielen Jahren unermüdliche und undankbare Aufklärungsarbeit in der Welt. Dieser Preis sollte weit und breit gefeiert werden.
von René Zittlau, «Stimme aus Russland»*
(25. Oktober 2024) Ohne jeden Zweifel stellt der Gipfel in Kasan den politischen Höhepunkt für die BRICS-Staaten im Jahre 2024 dar. Gastgeber derartiger politischer Grossveranstaltungen überlegen sehr genau, wo diese ausgetragen werden. Denn die Wahl des richtigen Ortes ermöglicht die Vermittlung von unausgesprochenen Botschaften über das eigentliche Ereignis hinaus. Die Entscheidung für Kasan war auch unter diesem Aspekt wohl überlegt.
von Philipp Kruse, Rechtsanwalt, LL.M., ABF Schweiz
(25.Oktober 2024) «Die Schweiz will und braucht einen E-ID-Ausweis.» So der Tenor im Bundeshaus. Am 10. September 2024 hat der Ständerat das E-ID Gesetz fast einstimmig angenommen. «Die E-ID ermöglicht den Nachweis der eigenen Identität in der virtuellen Welt. Sie wird mit der Identitätskarte oder mit dem Pass in der physischen Welt vergleichbar sein. Allerdings wird die E-ID die beiden Dokumente nicht ersetzen.» […] Sie wird «den höchsten Anforderungen des Datenschutzes entsprechen.» So Bundesrat Beat Jans am 10. September 2024 im Ständerat.1 Kritische Gegenstimmen sind aktuell nur wenige zu hören. Grund für ABF Schweiz, genauer hinzuschauen.