von Alfred de Zayas,* Genf
(16. Dezember 2022) Am 8. September 2000 verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen voller Optimismus und Entschlossenheit die Millenniumserklärung (Resolution 55/2),1 in der bekräftigt wurde, dass Entwicklung zusammen mit Frieden und Menschenrechten die Prioritäten der Organisation für das 21. Jahrhunderts.
von Alfred de Zayas,* Genf
(6. Dezember 2022) Das Motto des Westfälischen Friedens von 1648, «Pax Optima Rerum»,1 Frieden ist das höchste Gut, erinnert uns daran, dass selbst nach dem monströsen Dreissigjährigen Krieg mit seinen acht Millionen Toten der Frieden in Europa durch diplomatische Verhandlungen wiederhergestellt werden konnte. Es gab keine Sieger.In der Welt nach dem Zweiten Weltkrieg dient die Charta der Vereinten Nationen als universelle Verfassung, eine auf Regeln basierende internationale Ordnung, die mit verschiedenen Foren für die friedliche Beilegung von Streitigkeiten ausgestattet ist.
Institut für Kulturdiplomatie, Washington DC / Berlin
(10. Oktober2022) (Mark Donfried) Diese Woche hat Präsident Wladimir Putin in einer öffentlichen Rede (mit einem Tag Verspätung) die Welt darüber informiert, dass Russland nun eine Teilmobilisierung der Reservekräfte und von ehemaligen Soldaten für den Einsatz in der Ukraine verfügen wird. Gleichzeitig wurde angekündigt, dass in mehreren Regionen der besetzten Ukraine ein Referendum über die Frage abgehalten werden soll, ob die Bürger den Anschluss an die Russische Föderation wünschen. In diesem Zusammenhang erwähnte Präsident Wladimir Putin, dass die russischen Streitkräfte das russische Territorium mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln schützen werden, woraus abgeleitet werden kann, dass auch Atomwaffen eingesetzt werden könnten. Er fügte hinzu, dies sei kein Bluff. Der ehemalige Präsident Dmitri Medwedew bekräftigte diese Rede und wiederholte die Drohungen. Im Hinblick auf diese ernsten Entwicklungen möchten wir Prof. Dr. Hans Köchler* die folgenden fünf Fragen stellen:
von Alfred de Zayas,* Genf
(21. September 2022) Die derzeitige Politik der USA, Grossbritanniens, der EU und der Nato gegenüber Russland und China verstösst gegen Buchstaben und Geist der UNO-Charta sowie gegen viele frühere Erklärungen, Verpflichtungen und Verträge, die die Grundlage des modernen Völkerrechts bilden
von Alfred de Zayas,* Genf
(9. August 2022) Die Nürnberger Prozesse und die Nürnberger Prinzipien haben ihre Bedeutung nicht völlig verloren. Ungeachtet der zahlreichen Verstösse gegen die Nürnberger Normen durch viele Länder seit 1946 sind sie heute angesichts der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, die das Überleben der gesamten Menschheit gefährden, noch wichtiger. Die Vereinten Nationen sind aufgerufen, Präventionsstrategien zu entwickeln und die friedliche Beilegung von Konflikten zu gewährleisten.
von William J. Astore,* USA
(20. Juni 2022) Das schlimmste Verbrechen, das man in den Augen der Mächtigen begehen kann, ist, sie in Verlegenheit zu bringen und ihre Verbrechen aufzudecken. Genau das hat Julian Assange getan, vor allem über die Kriegsverbrechen der USA im Irak, und deshalb wird er gejagt und bestraft.