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Die Redaktion
(12. Juli 2024) Jeffrey Sachs beschreibt in einem Video1 von fünf Minuten, wie die USA den demokratisch gewählten Premierminister von Pakistan, Imran Khan, «aus dem Amt beförderten». «Das ist die Art und Weise, wie Amerika Aussenpolitik betreibt» – so Jeffrey Sachs.
von Norbert Häring,* Deutschland
(12. Juli 2024) NewsGuard, mutmasslich ein wichtiger Dienstleister für die Zensurkampagne der Regierenden gegen unabhängige, kritische Medien, sieht sich in den USA einer parlamentarischen Untersuchung ausgesetzt, die die Beziehung des Unternehmens zur Regierung und den Umgang mit Interessenkonflikten klären soll. Auch die sogenannten Faktenchecker spüren massiven Gegenwind.
von Christoph Pfluger,* Solothurn
Liebe Leserinnen und Leser,
Was viele nicht wissen: Die Neutralität gehört zwar zur DNA der Schweiz. Aber in der Verfassung ist sie nicht verankert.
Deshalb konnte sie Aussenminister Ignazio Cassis Ende Februar 2022 ohne Bundesratsbeschluss, ohne Parlamentsentscheid und ohne Volksabstimmung über Bord werfen.
von Dr. Stefan Nold,* Deutschland
(5. Juli 2024) «Ist das jetzt so eine Christus-Nummer?» fragt mich ein junger Kerl als ich, ein grosses Plakat mit «12 Geboten für den Frieden» um den Hals, am Montagabend durch Darmstadt-Arheilgen laufe. Wir sind wenige. Ein Monteur aus Berlin, ein Meister, ein Gewerbelehrer im Ruhestand und noch einige andere. Ein emeritierter Mathematik-Professor hält die weisse Fahne hoch. «Leistet passiven Widerstand, Widerstand wo immer ihr auch seid, verhindert das Weiterlaufen dieser Kriegsmaschinerie, ehe es zu spät ist» sagte 1983 Petra Kelly, eine der Gründerinnen der «Grünen».1 Sie ist tot, so wie Rudi Dutschke und Antje Vollmer; ihre Partei singt jetzt für die Waffenlobby. Die Friedensbewegung hat den Löffel abgegeben und Alexander Gauland, Walter Wallmanns ehemaliger Staatssekretär, der durch Schüren übler Ressentiments seine neue Partei grossgemacht hat, hält im Bundestag Reden zum Ukraine-Krieg,2 die früher Willy Brandt gehalten hätte. Ich verstehe die Welt nicht mehr.
(5. Juli 2024) (CH-S) Artikel 18 des Genfer Abkommen über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten vom 12. August 1949 hält fest: «Zivilspitäler, die zur Pflege von Verwundeten, Kranken, Schwachen und Wöchnerinnen eingerichtet sind, dürfen unter keinen Umständen das Ziel von Angriffen bilden; sie sollen jederzeit von den am Konflikt beteiligten Parteien geschont und geschützt werden.»
von Glenn Diesen,* Norwegen
(5. Juli 2024) Der Ukraine-Krieg war eine vorhersehbare Folge einer unhaltbaren Weltordnung und wurde zum Schlachtfeld für die Gestaltung einer künftigen Weltordnung, die entweder auf globaler Hegemonie oder westfälischer Multipolarität beruht. Die Ziele, Russland militärisch, wirtschaftlich oder politisch zu besiegen, indem es in der Welt isoliert wird, sind allesamt gescheitert.