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Die Redaktion

Apartheid und die Folgen

Völkerrechtliche Einschätzungen zum israelischen Vorgehen im Gazakrieg

von Prof. Norman Paech*

(29. November 2024) (CH-S) Israel steht aktuell unter dem dringenden Verdacht, im Gazastreifen einen Völkermord durchzuführen. Ein ungeheuerlicher Verdacht –, der sich jedoch durch immer mehr Indizien zu verdichten scheint. Der Hamburger Völkerrechtler Professor Norman Paech geht dieser Spur nach, wobei er sich auch auf israelische Holocaust- und Genozidforscher wie Raz Segal abstützt.

Schweiz-EU

Die Initiative «Kompass Europa»

von Félicien Monnier,* Lausanne

(29. November 2024) Nachdem ein erster Entwurf des Rahmenabkommens gescheitert war, kündigte der Bundesrat vor einem Jahr das Ende der exploratorischen Phase seiner Gespräche mit der Europäischen Union an.
Internationale Gesundheitsvorschriften

Anpassung oder Rückweisung

Vorschriften der WHO sollen uns schützen – wollen wir sie?

von Dr. med. Sabine Vuilleumier-Koch

(29. November 2024) (CH-S) Im Mai 2022 hat die «Weltgesundheitsversammlung» (WHA) der WHO beschlossen, deren «Internationale Gesundheitsvorschriften» (IGV) anzupassen – sie zu «stärken». Die Begründung liess aufhorchen: die «Corona-Pandemie» habe Schwachstellen in der internationalen «Zusammenarbeit» offenbart, Lücken müssten nun geschlossen werden. Sogleich formierte sich breiter Widerstand. Während Bundesrat und «Bundesamt für Gesundheit» (BAG) in den am 1. Juni 2024 von der WHA verabschiedeten Änderungen der IGV kein Problem sehen, plädiert eine starke Opposition für ein «opting-out», eine Zurückweisung der Änderungen an den Absender. – Die Entscheidung muss bis spätestens 19. Juli 2025 fallen.

Neues aus Qinghai und Xizang (Tibet)

von Guy Mettan,* Genf

(22. November 2024) Wenn Sie das nächste Mal nach Lhasa reisen, sollten Sie unbedingt das Museum für moderne Kunst besuchen. Steigen Sie die oft engen und steilen Treppen des Weissen und Roten Palastes des Potala hinauf, zünden Sie eine Kerze aus Yak-Butter vor einem der Tausenden von bemalten Buddhas des Jokhang an. Sie sind für Lhasa das, was Versailles und Notre-Dame für Paris sind.

Westasien reagiert auf Trumps Affäre mit dem Zionismus

von M. K. Bhadrakumar,* Indien

(22. November 2024) Der Wahlsieg von Donald Trump bei der Wahl am 5. November wird in der Region Westasien mit wachsender Besorgnis als Vorbote dafür wahrgenommen, dass sich die USA hundertprozentig dem zionistischen Projekt für Gross-Israel anschliessen werden.

Schrumpft die UBS klein!

Kritische Anmerkungen zur schweizerischen Mega-Bank

von René Zeyer*

(22. November 2024) Viel spricht dafür, etwas dagegen: die Grossmannssucht des Duos Colm Kelleher/Sergio Ermotti. Oder machen die Zwei aus dem Staat Gurkensalat? Die UBS ist nach der Einverleibung der Credit Suisse zum Schnäppchenpreis eine Monsterbank geworden. Sie ist nicht nur «much too big to fail». Mit ihrer Bilanzsumme, die doppelt so gross wie das Schweizer BIP ist, stellt sie die grösste Gefahr für die Existenz der Eidgenossenschaft seit dem Zweiten Weltkrieg dar. Offensichtlich herrscht in der Chefetage keinerlei Bewusstsein für dieses Problem – oder es wird wissentlich ignoriert.