von Christoph Pfluger,* Solothurn
Liebe Leserinnen und Leser,
Was viele nicht wissen: Die Neutralität gehört zwar zur DNA der Schweiz. Aber in der Verfassung ist sie nicht verankert.
Deshalb konnte sie Aussenminister Ignazio Cassis Ende Februar 2022 ohne Bundesratsbeschluss, ohne Parlamentsentscheid und ohne Volksabstimmung über Bord werfen.
von Ralph Bosshard*
(28. Juni 2024) Aus einer Diskussion über den sorglosen Umgang mit der Neutralität der Schweiz – welchen Departementsleitung VBS und Armeeführung seit Mitte der Neunzigerjahre pflegten – sei ein Aspekt herausgegriffen, der viele Zuhörer bewegte, nämlich jener der bewaffneten Neutralität.
Sehr verehrte Frau Bundespräsidentin Viola Amherd,
sehr verehrter Herr Bundesrat Ignazio Cassis
Die Nato ist weder ein Friedens- noch ein Verteidigungsbündnis, sondern seit 1991 eine Organisation, die versucht, die Aufgaben der Vereinten Nationen zu usurpieren.
Die Nato ist eine Organisation, die mit der Charta der Vereinten Nationen (Art. 52) unvereinbar ist und gegen die Ziele der UNO handelt.
(14. Juni 2024) (ks) Was habe ich denn da kürzlich Grossartiges gelesen! Unser flugbegeisterter SRF-Mann Urs W. hat einen Schweizer Militärpiloten filmisch dokumentiert, der auf einem US-amerikanischen Flugzeugträger das Starten und Landen mit einem
F-18-Kampfflugzeuge gelernt hat!
von Guy Mettan,* Genf
(31. Mai 2024) Der «Busch» des Bürgenstocks verbirgt den verwüsteten «Wald» der Schweizer Diplomatie. Verzeihen Sie mir diese abgedroschene Metapher, aber es ist leider die traurige Realität. Seit dem Amtsantritt von Ignazio Cassis im Jahr 2017, der durch die Ankunft von Viola Amherd an der Spitze des Verteidigungsdepartements im Jahr 2018 noch verschärft wurde – beides erbitterte Verfechter einer Neuausrichtung auf Nato und USA –, ist die Schweizer Aussenpolitik gekippt. Und zwar in die falsche Richtung.
von Dr. med. Sabine Vuilleumier-Koch*
(24. Mai 2024) Die Volksinitiative «Für tiefere Prämien – Kostenbremse im Gesundheitswesen (Kostenbremse-Initiative)» will Kantone, Krankenkassenverbände, Ärztinnen und Ärzte, Spitäler, Apotheken, Laboratorien und Pflegeheime dazu verpflichten, Massnahmen zur Kostendämpfung zu ergreifen. Die Kosten sollen nicht viel stärker steigen, als die durchschnittlichen Löhne und die Gesamtwirtschaft wachsen. Ein Ansatz zur Kostendämpfung, der zu einer Verschlechterung der Gesundheitsversorgung und einer massiven Zunahme der Bürokratie führt.