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Die Redaktion

Kasan – die Stadt des BRICS-Gipfels

von René Zittlau, «Stimme aus Russland»*

(25. Oktober 2024) Ohne jeden Zweifel stellt der Gipfel in Kasan den politischen Höhepunkt für die BRICS-Staaten im Jahre 2024 dar. Gastgeber derartiger politischer Grossveranstaltungen überlegen sehr genau, wo diese ausgetragen werden. Denn die Wahl des richtigen Ortes ermöglicht die Vermittlung von unausgesprochenen Botschaften über das eigentliche Ereignis hinaus. Die Entscheidung für Kasan war auch unter diesem Aspekt wohl überlegt.
Schweiz

Die E-ID auf dem Durchmarsch. Angeblich nur Vorteile.

Welche Risiken sind zu beachten?

von Philipp Kruse, Rechtsanwalt, LL.M., ABF Schweiz

(25.Oktober 2024) «Die Schweiz will und braucht einen E-ID-Ausweis.» So der Tenor im Bundeshaus. Am 10. September 2024 hat der Ständerat das E-ID Gesetz fast einstimmig angenommen. «Die E-ID ermöglicht den Nachweis der eigenen Identität in der virtuellen Welt. Sie wird mit der Identitätskarte oder mit dem Pass in der physischen Welt vergleichbar sein. Allerdings wird die E-ID die beiden Dokumente nicht ersetzen.» […] Sie wird «den höchsten Anforderungen des Datenschutzes entsprechen.» So Bundesrat Beat Jans am 10. September 2024 im Ständerat.1 Kritische Gegenstimmen sind aktuell nur wenige zu hören. Grund für ABF Schweiz, genauer hinzuschauen.

Die Araber erläutern, dass sie sich in einem von den USA geführten Krieg im Nahen Osten der Multipolarität anschliessen werden

von M. K. Bhadrakumar,* Indien

(25. Oktober 2024) Reuters berichtete am Freitag unter Berufung auf drei an der Golfregion ansässige Quellen, dass die Staaten der Region bei Washington Lobbyarbeit betreiben, um Israel davon abzuhalten, die Ölförderanlagen des Iran anzugreifen, «im Rahmen ihrer Bemühungen, nicht ins Kreuzfeuer zu geraten». In dem exklusiven Reuters-Bericht1 wurde darauf hingewiesen, dass sich Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Katar auch weigern, Israel für Angriffe auf den Iran ihren Luftraum überfliegen zu lassen.

Zur humanitären Lage in Somalia

von Heinrich Frei*

(18. Oktober 2024) In Somalia leben 18,7 Millionen Menschen, davon in der Hauptstadt Mogadischu etwa drei Millionen. Somalia ist über 15-mal grösser als die Schweiz und etwa 1,8-mal so gross wie Deutschland. Mehr als 3,8 Millionen Menschen in Somalia wurden durch den schon über 30 Jahre dauernden Krieg und durch Naturkatastrophen gezwungen ihre Region zu verlassen. Sie leben unter katastrophalen Bedingungen in Camps am Rande der grossen Städte. Frauen und Kinder machen 80 Prozent der internen Flüchtlinge aus und sind grossen Risiken ausgesetzt.

Ständerat lehnt UN-Migrationspakt ab

von Ralph Studer*

(18. Oktober 2024) (CH-S) Ralph Studer stellt für die Organisation «Zukunft CH» den Entscheid des Ständerats von Ende September zur Migration dar. Die Zusammenfassung der Ratsdebatte möchten wir wegen ihrer Bedeutung für das Land hier wiedergeben.

An ihrer Ukraine Politik droht die Europäische Union zu zerbrechen

von Michael von der Schulenburg* und Ruth Firmenich**

18. Oktober 2024) Die EU scheint fest entschlossen, ihre Bemühungen zur Eskalation des Krieges in der Ukraine nicht nur fortzusetzen, sondern sogar noch zu verstärken. Niemand scheint fähig, die Konsequenzen zu verstehen.